Rechtsprechung
| BSG, 08.12.2011 - B 14 AS 33/11 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 11.03.2010 - S 11 AS 3503/08
- LSG Baden-Württemberg, 06.06.2011 - L 3 AS 1580/10
- BSG, 08.12.2011 - B 14 AS 33/11 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …
Auszug aus BSG, 08.12.2011 - B 14 AS 33/11 BH
Es ist nicht erkennbar, dass der vorliegende Rechtsstreit vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des BSG und dabei insbesondere des für das Recht der Grundsicherung zuständigen 4. Senats zur Meldeaufforderung zur Durchführung einer ärztlichen Untersuchung (Urteil vom 9.11.2010 - B 4 AS 27/10 R) über den Einzelfall hinaus ungeklärte Rechtsfragen aufwirft, die im vorliegenden Rechtsstreit entscheidungserheblich und also klärungsfähig wären.